Bürgerumfrage Parksystem Krems
Ein klares Ja zur Beibehaltung des bestehenden Parksystems ergab die Kremser Bürgerumfrage gestern am Sonntag.
Zum ersten Mal überhaupt hatte die Stadt Krems gestern zu einer Bürgerabstimmung in direkter Demokratie aufgerufen. Bei der Bürgerumfrage konnten die Kremser an der Wahlurne selbst entscheiden, ob das bestehende Parksystem beibehalten wird oder ein neues Parkkonzept umgesetzt werden soll, das die „Arbeitsgruppe Parken“ mit breiter Bürgerbeteiligung erarbeitet hatte.
76 Prozent für bestehendes Parksystem
Das Ergebnis der Bürgerabstimmung war klar und eindeutig. 75,8 Prozent der Teilnehmer an der gestrigen Kremser Bürgerumfrage sprachen sich für die Beibehaltung des bestehenden Parksystems aus. Hingegen stimmten nur 24,2 Prozent für die Einführung des neuen Parkkonzepts.
Die Wahlbeteiligung der Bürgerumfrage betrug 31,9 Prozent. Das heißt, 7521 von insgesamt 23.547 Wahlberechtigten nutzten ihr Stimmrecht. Wahlberechtigt waren Kremser, Österreicher und EU-Bürger mit Wohnsitz in Krems.
Stadtpolitiker: Bürgerabstimmung ist bindend
Die führenden Kremser Politiker bekräftigten bereits gestern am Abend nach Vorliegen des Abstimmungsergebnisses, die Bürgerentscheidung als bindend anzusehen.
Krems‘ Bürgermeister Reinhard Resch (SPÖ): „Erstmals in der Geschichte der Stadt haben wir das Instrument der direkten Demokratie genutzt.“ Die Kremser Bürger hätten die Möglichkeit zur direkten politischen Mitbestimmung in einem repräsentativen Umfang in Anspruch genommen und ein Votum gegeben, das bindend sei und „ein klarer Auftrag“ an die Stadtpolitik.
Krems‘ Vizebürgermeister Wolfgang Derler (ÖVP): „Die Volkspartei fühlt sich bestätigt, dass sie die Umfrage gefordert hat. Man sieht, dass eine große Zahl der Bürgerinnen und Bürger interessiert ist mitzureden und trotz langer Arbeit die Empfehlung der Arbeitsgruppe nicht den Bürgerwünschen entsprochen hat.“
Und Krems‘ Verkehrsstadtrat Alfred Scheichel (SPÖ), der sich als Befürworter von mehr direkter politischer Demokratie ebenfalls für die Durchführung der Bürgerabstimmung eingesetzt hatte: „Das Ergebnis ist bindend. Die Kremser haben festgelegt, dass sie derzeit keine Änderung des Parksystems möchten.“
genaue Informationen zum „Parksystem neu“ auf magzin.at:
Artikel: Neues Parksystem in Krems – Welche Vorteile? Alle Infos*****
magzin.at
weitere Infos unter:
Stadt Krems / www.krems.gv.at